Merkwürdiges 2018
Auch im Jahr 2018 gibt es Merkwürdiges …….
24.10.2018 Merkwürdiger Aktionismus…
Der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Blöming entwickelt zur Zeit einen intensiven Aktionismus, so dass man befürchten muss, dass er bei seinen vielen Aktivitäten langsam den Überblick verliert. Er hatte jetzt die Idee einen Radweg von Völlinghausen über Stirpe nach Erwitte als Bürgerradweg zu bauen und hat prompt die Verwaltung über diese tolle Idee informiert und natürlich die CDU-Fraktion – so weit so gut und in der Sache sicher unstrittig. Aber da war doch was !? Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als die BG-Fraktion einen Antrag mit Unterstützung des Ortsvorstehers von Völlinghausen zum Bau eines lang versprochenen Radweges von Völlinghausen nach Erwitte zum Haushalt 2018 gestellt hat. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt- auch von der CDU. Von der Verwaltung haben wir trotz mehrfacher Nachfrage nichts Konkretes gehört. Nun also kommt der Radweg doch, das wäre in der Sache gut. Aber bitte, Lieber Jörg Blöming, verkauf nicht unseren Antrag, der durch die Verwaltung zum Ladenhüter wurde, als CDU-Antrag! Das ist unseriös.
31.08.2018 Weitere Merkwürdigkeiten aus der CDU
Professor Dr. Christian Hampel ist zweifellos ein sehr guter Urologe mit überregionalem sehr guten Ruf und wir sind froh, dass er am Marienhospital in Erwitte tätig ist. Seine Autorität in kommunalpolitischen Fragen kann man allerdings bezweifeln.
Im CDU- Komödienstadel hat er sich jüngst zu Wort gemeldet, weil er am Patriot- Sommergespräch der CDU nicht teilnehmen konnte, in dessen Verlauf der Fraktionsvorsitzende Blöming, ohne vorher mit der gesamten Fraktion zu reden, durch seine Äußerungen den amtierenden Bürgermeister aus den eigenen Reihen dermaßen kompromittiert hatte, dass er seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur öffentlich verkünden musste (Einige CDU-Ratsmitglieder wussten von nichts !). Prof. Dr. Hampel äußerte sich in seiner Eigenschaft als CDU-Stadtverbandsvorsitzender im Patriot wie folgt: (Quelle Patriot 29.08.18- Lokalseite Erwitte)
„Und er (Anm.Dr. Hampel) wird in seinem Rüffel für die Parteikollegen noch deutlicher: „Das meiste waren hohle Phrasen, vieles ist einfach unkonkret geblieben.“ So sei es, wie in dem Gespräch vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Torsten Blöming bemängelt, seitens der Verwaltung nicht versäumt worden, Fördergelder für die Neugestaltung des Schlossparks zu beantragen: „Das konnte bis zum Stichtag gar nicht geschehen, weil der Wechsel des Schlossbesitzers stattgefunden hat und die künftige Nutzung zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar war.“ Beim Thema Innenstadtentwicklung hätten konkrete Punkte genannt werden können, wie die Parkplatzsituation: „Hier können wir aktiv was unternehmen und uns als Mehrheitsfraktion dafür einsetzen, dass mehr Flächen zur Verfügung gestellt werden“, so Hampel, der seiner Partei empfahl, den Weg der kleinen Schritte bei der Innenstadtwicklung zu gehen, „statt nur zu lamentieren“.
Sehr geehrter Herr Dr. Hampel, die CDU hat allein keine Mehrheit im Rat und ist folglich auch nicht „Mehrheitsfraktion“, sondern lediglich stärkste Fraktion. Man muss schon noch mit den Anderen reden.
Die Argumentation zum Schlosspark ist nicht stimmig, weil der neue Eigentümer nur die Grundstücke am Schloss gekauft hat und nicht den Schlosspark, denn der gehört der Stadt. Selbstverständlich hat die Verwaltung eine Beantragung von Fördergeldern versäumt, weil der Verkauf des Schlosses nichts, aber auch gar nichts, mit der Neugestaltung des Parks nach dem Orkan Frederike zu tun hat. Was heißt denn eigentlich „künftige Nutzung“ in diesem Zusammenhang? Die künftige Nutzung ist die gleiche wie die gegenwärtige oder die in der Vergangenheit: Der Schlosspark steht als grüne Lunge und Erholungsfläche für die Bürgerschaft und die Natur weder zum Verkauf an Privatpersonen noch sonst irgendwas zur Verfügung.
Die Parkplatzsituation ist in der Kernstadt in der Tat ein Problem. Verschärft wurde sie durch den Verkauf des ehemaligen großen, öffentlichen Sparkassen-Parkplatzes an der Lippstädter Straße an eine Privatperson. Logischerweise ist der Parkplatz jetzt nicht mehr öffentlich und wurde zum Kundenparkplatz-
Nicht-Kunden werden abgeschleppt. Schade, denn die Sparkasse Lippstadt hat einen Verwaltungsrat, in dem Kommunalpolitiker mit entscheiden- ein CDU-Ratsmitglied und der Bürgermeister (CDU!) sind Mitglieder für Erwitte. Die Mehrheit im Verwaltungsrat der Sparkasse gehört der CDU an (Diesmal stimmt der Ausdruck „Mehrheitsfraktion“ !!!!!!). Zudem ist der Sparkassen-Zweigstellenleiter in Erwitte Herr Blöming (CDU). Man hätte beispielsweise beim Verkauf durchaus die Forderung aufstellen können, dass ein Teil der Fläche (zumindest außerhalb der Geschäftszeiten) öffentlich zugänglich ist. Schlecht verhandelt!
25.08.2018 Merkwürdig wie die CDU mit ihrem Bürgermeister umgeht
Peter Wessel war doch der Bürgermeisterkandidat der CDU, oder nicht?
Da scheint irgendwie augenblicklich die Kommunikation oder die Wahrnehmung zwischen CDU Stadtverband, Fraktion und dem Bürgermeister gestört zu sein, der auch CDU- Mitglied ist. Da schreibt der Bürgermeister heute, dass er schriftlich am 5. Juli die CDU-Fraktion informiert habe, 2020 nicht mehr anzutreten. Das haben die gar nicht mitbekommen, wenn man den Artikel zum Sommergespräch der CDU vorgestern liest. Rückendeckung sieht in der Tat anders aus.
Na ja, Lieber Herr Michael Schmieder, vor diesem Hintergrund der Kommunikationsstörung kann man wohl auch ihre Aussage zum Bücher-Medienbus als „analoges Relikt“ verstehen. Diese Wortwahl lässt ebenfalls auf Null-Komunikation schließen- diesmal mit Robin Book e.V..
06.02.2018 Undiplomatischer Bürgermeister
Gleich in der ersten Ratssitzung im neuen Jahr trat unser Bürgermeister mit einer überflüssigen Bemerkung in ein Fettnäpfchen. In der Diskussion über TOP 12 „Weitere Vorgehensweise bei den Umgehungsstraßen“ bescheinigte Peter Wessel nur den beiden Erwitter Landtagsabgeordneten „Herzblut“ bzgl. der Umgehungsstraßen, nicht so der Lippstädter Abgeordneten Marlies Stotz, die prompt über die Presse antwortete. In einer Erwiderung legte Bürgermeister Wessel nach und verschärfte den unnötigen Konflikt.
Unsere Meinung: Die Bürgerinnen und Bürger wollen endlich die Umgehungsstraßen, aber keine eitle Scharmützel über die Frage, wer mehr Herzblut für die Realisierung der Straßen hat.